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Änderungen zum 01.01.2018

Mehr Gerechtigkeit bei der Beitragsberechnung von hauptberuflich selbstständig Tätigen

Bisher wurden die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge von selbstständig Tätigen auf Basis der Beitragsbemessungsgrenze (BBG) erhoben. Weist das Mitglied niedrige Einkünfte nach, konnten die Beiträge aus den tatsächlichen Einkünften berechnet werden, mindestens jedoch aus der vom Gesetzgeber vorgegebenen Mindestbemessungsgrenze. Als Nachweis diente hierfür der letzte vorliegende Einkommensteuerbescheid, ungeachtet der aktuellen wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des Mitgliedes. Ab dem 01.01.2018 wird dieses Verfahren durch das Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz (HHVG) grundlegend geändert.

 

Für die Beitragsbemessung gilt dann ein ähnliches Verfahren, wie man es von Strom- und Gasanbietern kennt: Die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge werden für das laufende Kalenderjahr zunächst vorläufig berechnet und nach Vorlage des Einkommensteuerbescheides für das jeweilige Kalenderjahr endgültig festgesetzt. Durch dieses Verfahren werden immer genau die Einkünfte berücksichtigt, die in dem jeweiligen Kalenderjahr tatsächlich erzielt wurden. Somit kann es zu rückwirkenden Beitragsnachforderungen oder auch zu Beitragserstattungen kommen. Das neue Verfahren sorgt somit für mehr Gerechtigkeit bei der Beitragsberechnung.

 

Als Nachweisführung dürfen wir wie gewohnt nur den vom Finanzamt erstellten Einkommensteuerbescheid akzeptieren. Dieser ist innerhalb von drei Kalenderjahren nach Ablauf des maßgeblichen Jahres bei der BKK HENSCHEL Plus einzureichen.

 

Wird der Einkommensteuerbescheid innerhalb dieser Frist nicht eingereicht, sind die Beiträge aus der Beitragsbemessungsgrenze des jeweiligen Kalenderjahres zu berechnen.

Beispiel:


Herr T. Beutel ist selbstständig tätig und seit Jahren äußert zufriedenes Mitglied der BKK HENSCHEL Plus.  Momentan werden die Beiträge auf Basis des aktuellen Einkommensteuerbescheides für das Jahr 2016 berechnet. Am 15. August 2018 reicht Herr Beutel den am 11. Juli 2018 ausgestellten Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2017 bei der BKK HENSCHEL Plus ein.


Ab dem 01.01.2018 werden die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung anhand des Einkommensteuerbescheides 2016 unter Vorbehalt berechnet. Ab dem Folgemonat nach Ausstellung des Einkommensteuerbescheides 2017, folglich ab 1. August 2018, werden die dort ausgewiesenen Einkünfte vorläufig zur Beitragsberechnung herangezogen. Eine endgültige Festsetzung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für das gesamte Jahr 2018 erfolgt erst dann, wenn der Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2018 fristgerecht bis zum 31.12.2021 bei der BKK HENSCHEL Plus eingereicht wird.

 

Reicht Herr Beutel bis dahin keinen Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2018 ein, werden die Beiträge für das Jahr 2018 aus der Beitragsbemessungsgrenze 2018 berechnet. Eine Änderung dieser Einstufung ist dann nicht mehr möglich.

Übrigens: Dieses Verfahren gilt auch für freiwillig Versicherte, die Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung erzielen.

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